Bund zahlt die Hälfte der Kosten für Breitbandausbau

Das Programm der Bundesregierung zur Förderung des Breitbandausbaus in Deutschland nimmt Gestalt an: Nach einem Bericht der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» können Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten auf Bundeszuschüsse von bis zu 50 Prozent zählen. Das gehe aus einem Eckpunktepapier hervor, das der für den Breitbandausbau zuständige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an Donnerstag den Branchenunternehmen bei einem Treffen der «Netzallianz Digitales Deutschland» vorstellen will. Insgesamt nimmt der Bund für den Ausbau der Netzverbindungen bis zum Jahr 2018 gut 2,7 Milliarden Euro in die Hand. Aus der jüngsten Auktion von Mobilfunkfrequenzen stehen dafür Einnahmen von 1,33 Milliarden Euro zur Verfügung, die sich Bund und Länder aufteilen. Zusätzlich hat die Bundesregierung für die Zeit bis 2018 insgesamt 1,4 Milliarden Euro im Bundeshaushalt bereitgestellt.

Mit dem Geld werden in Kommunen und Landkreisen zwei Szenarien gefördert: Beim «Wirtschaftlichkeitslückenmodell» kann die Kommune einem Telekommunikations-Unternehmen helfen, in einem wirtschaftlich unattraktiven Gebiet ein Breitbandnetz zu errichten. Beim «Betreibermodell» sollen die Kommunen in die Lage versetzt werden, eine Infrastruktur zu errichten, die sie den Netzbetreibern verpachten können. Dazu gehören beispielsweise Leerrohre oder neue Glasfaserstrecken. (dpa)