Der Digitalverband Bitkom erhofft sich von der Kabinettsklausur einen wichtigen Schub für das autonome Fahren. Zentrale offene Fragen rund um computergesteuerte Fahrzeuge wolle der Gesetzgeber nun auf den Weg bringen, teilte der Verband am Dienstag mit. Damit treffe die Politik den Nerv vieler Menschen in Deutschland. In einer Bitkom-Umfrage hätten sich im vergangenen Jahr 41 Prozent der Befragten für eine Zulassung selbstfahrender Autos ausgesprochen. Auf ihrer Kabinettsklausur in Meseberg wollen am Dienstag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Minister über die Digitale Agenda beraten. Unter anderem steht ein Positionspapier von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Diskussion, das die Einführung autonomer Fahrzeuge in Deutschland voranbringen soll. Mit einem Gesetzentwurf soll das geänderte Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr in nationales Recht umgesetzt werden. Dabei sollen dem Fahrzeug rechtlich mehr selbstständige Aufgaben übertragen werden können.
Wirtschaft und Politik erhoffen sich von der Entwicklung rund um das autonome Fahrzeug bessere Stauvermeidung, mehr Mobilität und auch eine Reduzierung von Unfalltoten. Bisher sei die Entwicklung jedoch durch einen fehlenden Rechtsrahmen ausgebremst worden, sagte Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bitkom. So seien noch zentrale Fragen offen, etwa wer im Falle eines Unfalles haftet. Künftig sei vorgesehen, dass autonome Fahrzeuge grundsätzlich für den Straßenverkehr zugelassen werden und der Fahrer für Fehler nicht haftbar gemacht werden könne. (dpa)
