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Samstag, Dezember 10, 2022

EU-Urteil: «Sky» und «Skype» zum Verwechseln ähnlich

Da der Sender «Sky» zuerst da war, konnte «Skype» seinen Namen nicht als Marke schützen lassen. Microsoft will jetzt Rechtsmittel einlegen.

Klingt fast gleich, sieht ähnlich aus: Zwischen der Marke des britischen Senders «Sky» und dem Namen des Internet-Telefoniedienstes «Skype» besteht Verwechslungsgefahr. Das entschieden die Richter des EU-Gerichts in Luxemburg am Dienstag (Rechtssachen T-423/12, T-183/13 und T-184/13). Sie gaben damit dem EU-Markenamt Recht, das den Eintrag von «Skype» als Marke nach Protesten von «Sky» abgelehnt hatte. «Sky» ließ seinen Namen vor «Skype» schützen und besitzt damit die älteren Rechte. Der Software-Konzern Microsoft, zu dem «Skype» inzwischen gehört, will nun Rechtsmittel einlegen. «Wir sind zuversichtlich, dass es keine Verwechslung dieser Marken und Dienste gibt», teilte ein Sprecher mit. «Diese Entscheidung verlangt von uns nicht, Produktbezeichnungen in irgendeiner Weise zu ändern.» Vor Gericht geht es nur um das Thema Markenschutz ganz grunsätzlich, aber nicht etwa um Verbote, die Namen zu nutzen.

Zwischen den beiden Zeichen gebe es eine bildliche, klangliche und begriffliche Ähnlichkeit, urteilten die Richter. So würden Menschen das Wort «Sky» («Himmel» auf Englisch) in «Skype» leicht wiederfinden. Zudem werde das «Y» in «Skype» nicht kürzer ausgesprochen als in «Sky». Die wolkenförmige Umrandung des Wortes «Skype» im Logo der Firma macht die Sache aus Sicht der Richter noch schlimmer – denn dies könne den Betrachter erst recht an den Begriff «Himmel» («Sky») denken lassen.

Damit kann sich «Sky» gegen die Verwendung des Begriffes «Skype» wehren. Allerdings ist gegen das Urteil des EU-Gerichts noch eine Berufung beim übergeordneten Europäischen Gerichtshof möglich. Skype wurde im Jahr 2003 von den skandinavischen Software-Entwicklern Niklas Zennström und Janus Friis gegründet und im Oktober 2011 für 8,5 Milliarden Dollar an Microsoft verkauft. Die Klage gegen den IT-Dienstleister «Skype» hatte «Sky» bereits 2005 und 2006 erhoben. (dpa)

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