Die Unionsfraktion im Bundestag rechnet nicht damit, das als Konsequenz aus dem noch andauernden Cyberangriff auf das Parlament die komplette Computerausrüstung ausgetauscht werden muss. «Es geht im Wesentlichen um Software», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Bernhard Kaster (CDU), am Donnerstag in Berlin. Man müsse «davon ausgehen, dass auch Systeme mindestens in Teilen neu aufgesetzt werden müssen. Das darf aber nicht verwechselt werden mit einem kompletten Austausch der Hardware.» NDR, WDR und «Süddeutsche Zeitung» hatten berichtet, das Parlament müsse sein gesamtes Computer Netzwerk neu aufbauen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sei zu dem Ergebnis gekommen, dass das Netz nicht mehr gegen den Angriff verteidigt werden könne und aufgegeben werden müsse. Einem Bericht von «Spiegel Online» zufolge fließen noch immer Daten in unbekannter Richtung ab.
«Es handelt sich um den bisher größten Cyberangriff auf den Bund, auf das deutsche Parlament», sagte Kaster. In welchem Umfang Software ausgewechselt werden müsse, sei noch offen. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Steffi Lemke, sagte, sie gehe «davon aus, dass im Bundestagsnetz keine absolute Sicherheit gewährleistbar ist». Jeder Abgeordnete müsse sein Kommunikationsverhalten darauf ausrichten. Der Ältestenrat des Parlaments wollte sich am Nachmittag mit den Folgen der seit Anfang Mai andauernden Cyberattacke befassen. Bei der Sitzung soll es auch um die Frage gehen, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz als für Spionageabwehr zuständige Behörde intensiver als bisher in die Ermittlungen eingebunden wird. (dpa)
