Samsung: Millionenstrafe wegen Falschinformationen

Die US-Niederlassung von Samsung muss eine Strafe in Höhe von 2,3 Millionen Dollar zahlen, weil die Firma „wissentlich falsche Informationen über den Ursprung einiger Waren“ verbreitet hatte. Das führt dazu, dass die US-Regierung nicht autorisierte Produkte aus China gekauft hatte. Samsung habe gegen Bundesgesetze verstoßen, indem der Hersteller seinen Fachhändlern versichert hat, dass einige Produkte dem Trade Agreements Act entsprechen, obwohl sie dies nicht taten, teilte das Justizministerium mit. US-Behörden und -Regierungsstellen dürfen nur Waren beziehen, die in den USA gefertigt wurden oder in Ländern produziert wurden, mit denen entsprechende Handelsabkommen bestehen. Diese bestehen mit vielen Staaten, aber beispielsweise nicht mit China.

Samsung hatte einige Produkte an Regierungsstellen über autorisierte Reseller verkauft. Den Händlern versicherte der Konzern, konforme Lösungen zu vertreiben. Konkret soll Samsung seinen Partnern zwischen 2005 und 2013 versichert haben, dass die Waren aus anerkannten Ländern wie beispielsweise Südkorea oder Mexiko stammen würden, obwohl sie in China gefertigt wurden. Der Trade Agreements Act dient der Durchsetzung der amerikanischen Handelspolitik in Bezug auf Waren, die in die USA exportiert werden. Er regelt darüber hinaus die Auferlegung von Zöllen auf die importierten Waren. Der Fall verdeutlich wieder einmal das angespannte Verhältnis zwischen den USA und China im Technologiebereich. Zuletzt verzögerte sich der Verkauf der x86-Sever von IBM an den chinesischen Hersteller Lenovo. In den USA hatte es offensichtlich Bedenken um die nationale Sicherheit gegeben, da das Pentagon selbst entsprechende Systeme einsetzt.