Die Mittel aus dem „Digitalpakt Schule“ für den Aufbau der technischen Infrastruktur an den Schulen werden inzwischen schneller abgerufen. Darauf hat die rheinland-pfälzische Bildungsministerin und Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), am Freitag hingewiesen. Nach Hubigs Angaben hat sich die Summe der bewilligten Mittel zuletzt verdreifacht. Zum Stichtag 30. Juni – Bund und Länder müssen halbjährlich über den Mittelabfluss berichten – waren von den mehr als fünf Milliarden Euro Digitalpakt-Fördermitteln nur 15,7 Millionen abgeflossen. Für weitere 242 Millionen Euro waren Anträge zur Finanzierung von Schulprojekten bewilligt. Hubig sprach davon, dass mittlerweile Gelder in Höhe von rund 680 Millionen Euro bewilligt seien. Außerdem habe sich das Antragsvolumen zuletzt verdoppelt. Konkrete Zahlen dazu nannte sie nicht.
Das milliardenschwere Förderprogramm „Digitalpakt Schule“ (5,5 Milliarden Euro, davon 5 Milliarden vom Bund) wurde vor mehr als einem Jahr für den Aufbau der digitalen Infrastruktur an den Schulen aufgelegt, etwa zur Installation von schuleigenem WLAN oder zur Anschaffung digitaler Tafeln – sogenannter Smartboards. Immer wieder wurde kritisiert, dass die Gelder nur langsam abfließen. Die Schulen und ihre Träger mussten für die Beantragung der Mittel entsprechende Medienkonzepte vorlegen. Diesen Prozess haben Bund und Länder in der Corona-Krise vereinfacht, um den Abruf zu beschleunigen. Die Medienkonzepte müssen nun nicht mehr vor dem Start einer Investitionsmaßnahme an der Schule, sondern bei deren Abschluss vorgelegt werden. (dpa)
