Vor dem Hintergrund fragwürdiger Doppelstrukturen beim Internetausbau will die Bundesregierung künftig stärker im Blick haben, wo in Deutschland Glasfaser-Kabel verlegt werden. Das Ministerium für Digitalisierung teilte am Montag in Berlin mit, dass eine Monitoringstelle zur Erfassung doppelter Glasfaserbauvorhaben eingerichtet worden sei. Es geht um den sogenannten Überbau: Hierbei wollen Konzerne wie die Deutsche Telekom auch dort Kabel verlegen will, wo andere, meist kleinere Firmen bereits tätig waren. Während mancherorts doppelt gebaut wird, fehlen andernorts die Bagger, und manche Haushalte bekommen gar kein Glasfaser.
Die neue Stelle bei der Bundesnetzagentur soll eine Bestandsaufnahme zum Überbau machen. Der Staatssekretär in dem für die Digitalisierung zuständigen Verkehrsministerium, Stefan Schnoor, betonte die Notwendigkeit eines fairen und wettbewerbskonformen Glasfaserausbaus. «Mit der Monitoringstelle erfassen und bündeln wir Fälle aus der Praxis und schaffen eine solide Basis zur Prüfung, ob von einzelnen Unternehmen gegebenenfalls wettbewerbsbehindernde, missbräuchliche oder unlautere Methoden zum Einsatz kommen», sagte Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller.
Der Stadtwerke-Verband VKU und andere Verbände werteten die Monitoringstelle als einen ersten, dringend notwendigen Schritt. Man erwarte vom Ministerium, zeitnah Lösungen zum Stopp von strategisch motiviertem Überbau zu finden. «Andernfalls besteht die akute Gefahr, dass die Ziele der Gigabitstrategie der Bundesregierung, 50 Prozent aller Haushalte bis 2025 mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen und den flächendeckenden Glasfaserausbau bis 2030 abzuschließen, nicht mehr zu erreichen sind.»
Ein Sprecher der Telekom sagte, es sei gut, dass die Debatte versachlicht werde. Infrastrukturwettbewerb sei gut für die Kundinnen und Kunden. «Denn sie erhalten auf diesem Weg eine Wahlmöglichkeit beim Anbieter, besten Service und höchste Qualität.» (dpa)
