Netzagentur droht Telefónica mit Zwangsgeld

Weil der Mobilfunk-Anbieter Telefónica trotz Nachholfrist seine Pflichten beim Ausbau des 4G-Netzes (LTE) nicht rechtzeitig erfüllt hat, droht die Bundesnetzagentur nun mit einem Zwangsgeld. Sollte der Netzbetreiber nicht bis Ende Juli die fehlenden LTE-Masten errichtet haben, werde man eine Summe von 600 000 Euro festsetzen, teilte die Regulierungsbehörde am Donnerstag in Bonn mit. Die sogenannten Versorgungsauflagen verpflichten die Netzbetreiber in Deutschland, zu bestimmten Fristen eine gewisse Zahl an Haushalten und Standorten zu versorgen. Die Unternehmen sollten bereits Ende des vergangenen Jahres 98 Prozent der Haushalte mit mindestens 50 MBit pro Sekunde (LTE) versorgt haben – pro Bundesland lag die verpflichtende Quote bei 97 Prozent. So soll verhindert werden, dass sich die Netzbetreiber auf lukrative Großstädte konzentrieren und ländliche Regionen vernachlässigen. ICE-Strecken und Autobahnen sollten demnach sogar zu 100 Prozent mit 4G versorgt werden.

Nachdem Telekom, Vodafone und Telefónica zum Jahreswechsel noch Lücken bei derLTE-Versorgung aufgewiesen hatten, setzte die Netzagentur Nachholfristen fest. Für Telefónica, wo die Lücken besonders groß waren, lief die erste Frist Ende Juni ab. Bis dahin sollte das Unternehmen 40 Prozent der noch fehlenden 7600 LTE-Standorte umgesetzt haben. Telefónica räumte zwar bereits ein, dieses Ziel nicht erreicht zu haben, verwies jedoch auf Einschränkungen durch die Corona-Pandemie und bat um Nachsicht. Man habe bei der Höhe des Zwangsgeldes all diese Umstände berücksichtigt, hieß es vonseiten der Netzagentur. (dpa)