Landgericht setzt Patentverfahren Qualcomm vs. Apple ausDer Patentstreit zwischen dem Chipkonzern Qualcomm und Apple wird deutsche Gerichte noch länger beschäftigen. Das Landgericht Mannheim setzte am Dienstag eines der bei ihm laufenden Verfahren bis zu einer Entscheidung des Bundespatentgerichts zur Gültigkeit des betroffenen Patents aus, wie ein Sprecher bestätigte. Qualcomm wirft Apple vor, in mehreren iPhone-Modellen das Patent zu verletzen, das eine Technologie zur Verbesserung eines Transistor-Schalters beschreibt. Apple beruft sich darauf, dass die Idee bereits anderswo verwendet worden sei, bevor sie von Qualcomm patentiert wurde. Diese Frage soll nun das Bundespatentgericht klären. Mehrere Merkmale des Patents sieht des Landgericht unterdessen verletzt. Qualcomm beanstandete konkret eine Verletzung des Patents in einem Chip der Firma Qorvo zur Stromregelung. Mit der Feststellung einer Patentverletzung im Qorvo-Chip erzielte Qualcomm bereits ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland beim Landgericht München. Apple verkauft in Deutschland deswegen die betroffenen Geräte deswegen seit einigen Wochen mit Qualcomm-Chips.
Der Streit begann als Apple wirft Qualcomm vor zwei Jahren überhöhte Lizenzgebühren und unfairen Wettbewerb vorwarf. Qualcomm verklagte Apple daraufhin vor vielen Gerichten mit dem Vorwurf der Patentverletzung. In Deutschland laufen in München und Mannheim mehrere Verfahren. (dpa)
Wir verwenden Cookies, um unsere Website und unseren Service zu optimieren.
Funktional
Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
