Bund will ab 2019 für Digitalisierung von Schulen zahlen

Bund und Länder wollen bis Ende des Jahres eine Vereinbarung über den geplanten Digitalpakt für die Schulen schließen. Bis Herbst soll der Bund einen ersten Entwurf dazu vorlegen. Darauf einigten sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und die Kultusminister der Länder am Freitag. Karliczek machte klar, dass sie am Ziel festhält, den Digitalpakt für schnelles Internet an den Schulen 2019 zu starten. Ab dann sollen fünf Milliarden Euro in fünf Jahren in die Kommunen fließen, kündigte sie auf der Kultusministerkonferenz (KMK) in Erfurt an. «Wir haben letzte Fragen ausgeräumt. In den Ländern kann jetzt der Glasfaserausbau bis in die Schulen organisiert werden.»

Streit gibt es noch darüber, wie viel Geld die Länder beisteuern müssen. Bislang liegt der Digitalpakt auf Eis, weil dafür eine Grundgesetzänderung nötig ist. Das Vorhaben verzögert sich, weil die Bundesregierung die Änderung im Paket zusammen mit weiteren auf den Weg bringen will. Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD) hatte am Donnerstag gefordert, den entsprechenden Artikel notfalls abzukoppeln und separat beschließen zu lassen. Karliczek zeigte sich am Freitag offen dafür: «Wir sind uns im Kabinett einig, dass wir uns vorstellen können, die Änderung des Artikels 104c auch allein auf den Weg zu bringen», sagte sie. (dpa)