Bewährungsstrafe für Samsung-Erbe Lee soll geprüft werden

Eineinhalb Jahre nach seiner Verurteilung zu einer Bewährungsstrafe wegen Korruption droht dem Erben des Samsung-Firmenimperiums, Lee Jae Yong, der Gang zurück ins Gefängnis. Das Oberste Gericht in Seoul verwarf am Donnerstag das Urteil der Berufungsinstanz in wichtigen Teilen und wies den Fall um den Vizevorsitzenden des Smartphone-Marktführers Samsung Electronics an eine untergeordnete Instanz zurück. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass von Samsung weit mehr Bestechungsgelder flossen als die, die noch vom Berufungsgericht angeführt wurden. Damit droht dem 51-jährigen Spitzenmanager erneut eine Haftstrafe. Lee war in erster Instanz wegen Bestechung, Untreue und Meineids zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Davor hatte er bereits in Untersuchungshaft gesessen. Samsung Electronics äußerte sein Bedauern, «dass dieser Fall in der Gesellschaft Besorgnis verursacht hat». Das Unternehmen versprach in der Stellungnahme, Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen. Samsung habe sich in den vergangenen Jahren Unsicherheiten im In- und Ausland gegenüber gesehen; Bei Bemühungen, neue Geschäftsfelder zu erschließen, habe es Einschränkungen gegeben. Samsung ist der weltweit größte Hersteller von Smartphones, Speicherchips und Fernsehern.

Hintergrund des Verfahrens gegen Lee war eine Korruptionsaffäre um die frühere Präsidentin Park Geun Hye und deren langjährige Vertraute Choi Soon Sil. Park wurde im März 2017 aus dem höchsten Staatsamt entfernt. Die Ermittler beschuldigten Samsung, hohe Summen an Unternehmen der umstrittenen Park-Freundin sowie an deren Verwandte gezahlt und im Gegenzug unter anderem politische Unterstützung für die Fusion zweier Konzerntöchter erhalten zu haben. Kritiker sahen in der Fusion eine Stärkung der Gründerfamilie. Lee wies die Vorwürfe der Bestechung zurück. Ein Berufungsgericht hatte Lee im Februar 2018 von einigen Vorwürfen freigesprochen und das Urteil der ersten Instanz abgemildert. Auch hatte das Gericht Zahlungen von Samsung an ein Förderzentrum für den Wintersport, die von Chois Nichte gegründet worden sei, nicht als Bestechung anerkannt.

Nach Ansicht des Obersten Gerichts können die Zahlungen an die Sportstiftung der Choi-Familie jedoch als Bestechungsversuch eingestuft werden. Auch Zahlungen Samsungs in Höhe von 3,4 Milliarden Won (2,5 Millionen Euro) für den Kauf von Dressurpferden für Chois Tochter hätten der Bestechung gedient. Lee ist der Sohn des schwer erkrankten, früheren Konzernchefs Lee Kun Hee, der maßgeblich die Entwicklung des Geschäftszweigs mit Elektronik vorangetrieben hatte. Bereits vor elf Jahren legte Lee Kun Hee jedoch wegen eines Skandals als Vorsitzender alle Posten nieder. Das Oberste Gericht wies auch die Fälle um Park und Choi an die Vorinstanz zurück. (dpa)